(18./20.06.2021). Unter dem Motto „Europa gestalten, nicht bloß verwalten“ fanden in Trier, der ältesten Stadt Deutschlands, und im Großherzogtum Luxemburg die 47. Paneuropa-Tage statt. Trotz pandemiebedingter Beschränkungen versammelten sich an der Mosel rund 150 Paneuropäer aus 14 Nationen.
Zwei Besonderheiten zeichneten die 47. Paneuropa-Tage der deutschen Paneuropa-Union aus: Zum einen wurde der Schirmherr des Kongresses, der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, mit der Sonderstufe der Paneuropa-Verdienstmedaille ausgezeichnet, zum anderen richteten die Paneuropäer starke programmatische Botschaften an die Konferenz zur Zukunft Europas, die sich zeitgleich im Straßburger Plenargebäude des Europaparlamentes konstituierte. Sowohl Juncker als auch der Präsident der Paneuropa-Union Deutschland, Bernd Posselt, übten bei der Hauptkundgebung in der Trierer Europahalle deutliche Kritik am derzeitigen Zustand der EU, die sie durch Ausbau zu einer echten supranationalen Demokratie auch außen- und sicherheitspolitisch massiv stärken wollen. Posselt rief das Europaparlament und vor allem die derzeitige EU-Kommission dazu auf, mehr Geschlossenheit und Kampfkraft gegenüber dem Nationalegoismus der Mitgliedstaaten an den Tag zu legen. Wer die europäische Rechtsgemeinschaft aushöhle, lege die Axt an die Durchsetzungsfähigkeit Europas insgesamt an. Juncker bemängelte die Vorgänge nach der letzten Europawahl, als der erfolgreiche Spitzenkandidat Manfred Weber nicht Kommissionspräsident wurde: „Zuerst hat man im Europaparlament dicke Backen gemacht und sich dann auf den Bauch gelegt vor den Regierungen, die ihre Macht zurückerobern wollen.“ Die Enttäuschung darüber müsse nun genutzt werden, um einen Integrationsschub in Europa herbeizuführen. „Die maßgeblichen Kräfte müssen sich wieder auf den Konsenskorridor einigen, der die EU stark gemacht hat: Menschenrechte, soziale Verantwortung und Respekt vor den europäischen Rechtsregeln.“
Posselt entwarf einen Stufenplan, um aus der Talsohle herauszukommen: „Zuerst müssen sich die demokratisch-proeuropäischen Fraktionen in der europäischen Volksvertretung auf ein Zukunftskonzept für die Weiterentwickung der EU einigen, um dieses dann im Schulterschluß mit der Kommission durchzusetzen. Letztere muß allerdings wieder das Format der Ära Juncker zurückgewinnen und darf sich nicht bloß als Sekretariat des Rates, also des Gremiums der Nationalstaaten verstehen.“ Diesen Weg rasch und energisch einzuschlagen, sei angesichts der aggressiv konkurrierenden Weltmächte außerhalb Europas eine Existenzfrage.
In seiner Laudatio für Jean-Claude Juncker lobte Posselt die konstruktive Rolle insbesondere der kleineren Länder in der EU: „Für den Erfolg der europäischen Integration war und ist Luxemburg eine Großmacht. So genannte ‚große’ Staaten wie Deutschland oder Frankreich haben hingegen oftmals immer noch nicht bemerkt, daß sie im Weltmaßstab recht klein sind und die europäische Solidarität brauchen.“
Juncker erinnerte daran, daß die Europäer nach dem Fall des Eisernen Vorhangs von einer „Friedensdividende“ geträumt hätten. Unser geopolitisches Umfeld werde aber immer unsicherer, „und wir verfügen im Vertragswerk der Union nicht über die Mittel, etwas Wirksames dagegen zu tun, solange das Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik nicht beseitigt wird.“ Die Europagegner in den USA seien „noch da und nicht mit dem Ende der Ära Trump verstorben. Wir wollen eine Partnerschaft mit den USA, aber nur auf Augenhöhe und nicht als Lakaien.“ Die EU sei immer noch fragil und könne sich nur als funktionierende Rechtsgemeinschaft „gegen den aufkeimenden Neu-Nationalismus zur Wehr setzen.“ Gerade kleinere Mitgliedstaaten seien auf das europäische Recht angewiesen, „denn ansonsten gilt nur das Recht des Stärkeren.“
Der frühere Kommissionspräsident wurde vom Publikum mit minutenlangem stehenden Beifall gefeiert.
Mitreißende Reden hielten auch die beiden führenden Repräsentanten der internationalen Paneuropa-Union, Präsident Alain Terrenoire aus Paris und Generalsekretär Pavo Barišić aus Zagreb.
Prof. Pavo Barišić, ehemaliger kroatischer Kulturminister und als Staatsphilosoph weltweit anerkannter Demokratie-Theoretiker, setzte sich mit der Persönlichkeit und mit der Lehre des Trierer Ehrenbürgers Karl Marx auseinander. Er artikulierte das Unbehagen der zahlreichen Gäste aus den mittel- und osteuropäischen Ländern, das diese auch Jahre nach dem Sturz der marxistischen Diktatur immer noch empfänden. Die internationale Paneuropa-Union werde bei ihrem 100-Jahr-Jubiläum 2022 die beiden zentralen Botschaften ihres Gründers Richard Coudenhove-Kalergi herausarbeiten, nämlich Einigung und Frieden. Barišić, der gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Bischofskonferenz von Bosnien-Herzegowina, dem Bischof Franjo Komarica von Banja Luka, angereist war, begeisterte das Publikum mit dem Ausblick auf ein Paneuropa-Projekt, das derzeit in der vom Krieg der neunziger Jahre besonders getroffenen Region verwirklicht und dessen Umsetzung vom Vizepräsidenten der Paneuropa-Union Deutschland Andreas Raab koordiniert wird. Im ehemaligen Trappistenkloster Maria Stern baue der Bischof mit der europaweiten Unterstützung der Paneuropa-Union ein Bildungs- und Begegnungszentrum auf, das dem interkulturellen, interreligiösen und interkonfessionellen Dialog dienen wird – und zwar aus paneuropäischem Geist heraus.
Alain Terrenoire warnte Europa vor dem Untergang seiner Zivilisation, wenn es nicht lerne, in den großen Fragen der Weltpolitik mit einer Stimme zu sprechen. Es genüge nicht, von Geopolitik zu reden, sondern sie müsse in gemeinsames europäisches Handeln übersetzt werden. Anhand seines familiären Schicksals legte Terrenoire ein sehr persönliches europäisches Bekenntnis ab. Seine Großmutter sei eine deutsche Jüdin aus Koblenz gewesen und habe in Frankreich den katholischen Glauben angenommen. Sein Großvater und sein Vater seien in den zwanziger Jahren an den Bemühungen des damaligen Ehrenpräsidenten der internationalen Paneuropa-Union und Außenministers Frankreichs, Aristide Briand, beteiligt gewesen, einen ersten europäischen Anlauf zu unternehmen und so den von ihnen befürchteten Zweiten Weltkrieg zu verhindern. Sein Vater Louis Terrenoire sei als Generalsekretär der französischen Widerstandsbewegung Resistance dann in die Konzentrationslager Dachau und Kempten eingesperrt worden, sodaß er, Alain, ihn erst als Vierjähriger nach dessen Befreiung durch die Alliierten kennengelernt habe. Im Auftrag von General de Gaulle habe Louis Terrenoire nach dem Zweiten Weltkrieg die Paneuropa-Union Frankreich wiederbegründet und als Berichterstatter in der Nationalversammlung den deutsch-französischen Elysée-Vertrag von 1963 verhandelt. „Ich selbst lernte als sein Assistent eine junge Dolmetscherin vom daraufhin geschaffenen Deutsch-Französischen Jugendwerk kennen, die eine heimatvertriebene Schlesierin war und mit mir eine deutsch-französische Ehe schloß. Unsere Tochter lebt heute in München und hat mir gerade einen deutschen Enkel geboren.“ Terrenoire wurde wie Juncker mit lang anhaltendem Beifall gefeiert.
Grußworte sprachen die örtlichen Abgeordneten Ralf Seekatz und Andreas Steier. Der Europaparlamentarier Seekatz erinnerte daran, wie im Gefolge der Pandemie geschlossene Grenzen, aber auch längst überwunden geglaubte Ressentiments und Vorurteile wieder virulent geworden seien. „Ist das das Europa, das wir wollen? Nein!“
Andreas Steier, der Trier im Bundestag vertritt, brachte geschichtliche Zusammenhänge auf. Trier sei als das „Rom des Nordens“ ein zentraler Standpunkt im Römerreich gewesen, „ein Verwaltungsbezirk von Schottland bis Marokko“. Er betonte Europa als Friedenswerk, was die Soldatenfriedhöfe anschaulich illustrierten.
Die Hauptkundgebung, der die Egerländer Familienmusik Hess Leben und Schwung verlieh, wurde vom Bundesvorsitzenden der Paneuropa-Jugend, Franziskus Posselt, moderiert. Er nahm Bezug auf das Heuss-Zitat, daß Europa auf drei Hügeln erbaut sei, nämlich dem Kapitol als Symbol des römischen Rechts, der Akropolis für die griechische Philosophie und Golgotha für das Christentum. „Um diese Hügel zu besuchen, kann man eine Rundreise machen – oder einfach nach Trier kommen. Denn es war Kaiser Konstantin, der hier residierte, der mit seiner Vereinbarung von 313 diese Wurzeln Europas zusammengeführt hat.“ Franziskus Posselt verlas auch ein Schreiben der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die den Paneuropa-Tagen viel Erfolg wünschte und ihre Abhaltung in der Großregion Saar-Lor-Lux lobte, „die wie kaum eine andere in Europa für die Aussöhnung der Völker und eine erfolgreich gewachsene und zukunftsweisende grenzüberschreitende Zusammenarbeit steht“. Der PEJ-Vorsitzende überbrachte außerdem die Grüße des Paneuropäers Armin Laschet in dessen Eigenschaft als Deutsch-Französischer Kulturbeauftragter der Bundesrepublik.
Ein Podium führender Europapolitiker aus allen großen Parteienfamilien diskutierte anschließend Europas Rolle in der Welt im Spannungsverhältnis von Macht und Menschenrechten. Der Moderator, Paneuropa-Vizepräsident Dirk H. Voß, stellte die Lage der EU und ihrer Mitgliedstaaten „ in einem nie gekannten Wettbewerb der Systeme“ dar. China bringe mit der „neuen Seidenstraße“ in großer Geschwindigkeit Länder in Abhängigkeit, die USA verfolgten, wenn auch unter dem neuen Präsidenten mit moderaterem Tonfall, ihre Interessen, und Rußand pflege „atavistische Formen der Machtpolitik“ bis hin zum Krieg. In diesem Zusammenhang habe Europa mit seiner Verpflichtung auf Menschenwürde, Gleichheit vor dem Recht, soziale Teilhabe und Menschenrechte der Welt enorm viel zu bieten.
Der tschechische Sozialdemokrat Libor Rouček, lange Jahre Vizepräsident des Europäischen Parlamentes, betonte vor dem Hintergrund seiner Kindheit hinter dem Eisernen Vorhang, der eigentliche Grund des Zusammenbruchs des Ostblocks sei gewesen, daß junge Tschechen, Ungarn, Russen und Balten mehr Freiheit wollten, sich selbst zu verwirklichen. China habe daraus gelernt und gewähre inzwischen unternehmerische und Reisefreiheit. Rouček bezeichnete die Menschenrechte als „Geburtsurkunde“ Europas. Für andere Völker, etwa in Weißrußland oder Hongkong, verkörpere dies einen Traum.
Der deutsche Christdemokrat Michael Gahler, außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion und Vizepräsident der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung des Europaparlamentes mit der AKP (Afrika-Karibik-Pazifik), unterstrich: „Die Menschenrechte sind universal. Wo sie unterdrückt werden, wehren die Menschen sich. Wo es möglich ist, möchten sie eine Wahl haben. Wo immer in Afrika zwischen mehreren Parteien gewählt werden kann, stehen die Leute schon am frühen Morgen in der Schlange.“ Eigene „chinesische“ oder „arabische“ Menschenrechte würden immer nur von den jeweils Beherrschenden postuliert. Das Europaparlament fordere in internationalen Verträgen wie dem Cotounou-Abkommen menschenrechtliche Grundsätze als Basis der wirtschaftlichren Zusammenarbeit ein. Und auch für China gelte, „daß man sowohl Handel als auch Kritik üben kann“, so der Vizepräsident der Paneuropa-Union Deutschland.
Reinhard Bütikofer, im Europaparlament außenpolitischer Sprecher der Grünen und Vorsitzender der Delegation mit der Volksrepublik China, mahnte: „Die Deutschen haben keinen Löffel, der lang genug wäre, um aus einer Schüssel mit den Chinesen zu essen. Entweder wir nehmen den europäischen Löffel, oder wir werden nicht satt.“ Die deutsche China-Politik habe jedoch „der Entwicklung einer gemeinsamen Position der Europäer manches Hindernis in den Weg gelegt.“ Macht ohne Menschenrechte sei gefährlich blind, Menschenrechte ohne Macht „hilflos und in ihrer Hilflosigkeit gefährlich selbstgerecht“. China biete kleineren Staaten Gewinn auf der Basis einer chinabasierten Ordnung an. Europa müsse Partner suchen, „die mit uns für Multilateralismus, Demokratie und internationale Gerechtigkeit eintreten und den Klimawandel ernsthaft angehen wollen.“ Dabei komme es nicht auf vollkommene Übereinstimmung, sondern auf die Entwicklung der Fähigkeit zur Zusammenarbeit an.
Der luxemburgische Liberale Charles Goerens als Vizepräsident des Konstitutionellen Ausschusses des Europaparlamentes forderte in scharfen Worten von der soeben begonnenen Konferenz zur Zukunft Europas institutionelle Nachbesserungen: „Wir wissen, was zu tun ist, aber wir tun es nicht“, zitierte er Jean-Claude Juncker. Wenn zwei Länder die 25 anderen blockieren könnten, „machen wir uns lächerlich!“ Deshalb „müssen wir das Einstimmigkeitsprinzip hinter uns lassen!“ Die EU habe das Zeug, eine starke Gemeinschaft zu sein, dazu müsse sie aber ihre eigenen Institutionen ernst nehmen. Es gehe nicht an, wenn in wichtigen internationalen Konferenzen Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel am Tisch säßen und nicht der Europäische Außenminister. Die europäische Einigung sei immer nur unter Druck vorangegangen; sobald etwa der Eiserne Vorhang weggefallen wäre, sei der Eifer erlahmt.
Die festliche Eröffnung der Paneuropa-Tage war unter dem Motto „Gemeinden und Regionen als tragende Elemente Europas“ gestanden. Das Einleitungsreferat hielt der Präsident der Südtiroler Handels-, Industrie-, Handwerks- und Landwirtschaftskammer, Michl Ebner. Der europäische Zusammenschluß könne nur als Einheit in Vielfalt gelingen und müsse viel mehr sein als bloß die Addition von Nationalstaaten. In der EU gebe es 24 Amts- und fast hundert Regional- und Minderheitensprachen. 271 Regionen sowie 120 000 Städte und Kommunen könnten viel mehr europäische Energie aufbringen als 27 nationale Regierungen. Ebner, der Vizepräsident der Europäischen Handelskammern ist, schilderte die repressive Kraft, die auch demokratische Zentralstaaten gegen europäische Vernetzungen aufbringen könnten. So hätten das österreichische Bundesland Tirol sowie die italienischen Provinzen Südtirol und Trentino 1995 eine gemeinsame Vertretung in Brüssel eingerichtet, mit vier Mitarbeitern. Dies habe die italienische Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen, die von einem „Attentat auf die Integrität des Staates“ gesprochen habe. Erst das Europäische Parlament hätte es dann unter der Federführung des damaligen internationalen Präsidenten der Paneuropa-Union, Otto von Habsburg, geschafft, zumindest die ersten Ansätze für ein Europa der Regionen zu schützen und weiterzuentwickeln.
Eine Podiumsdiskussion zwischen dem Präsidenten der Euregio Saar-Lor-Lux, Joachim Weber, der Generalsekretärin des grenzüberschreitenden Städtenetzwerks QuattroPole, Florence Guillemin, der Regionalratsabgeordneten der französischen Großregion Grand Est Catherine Vierling, dem Vertreter des deutschen Landkreistages im Europäischen Ausschuß der Regionen, Thomas Habermann, sowie dem Leiter der Abteilung für Internationale Beziehungen der Stadt Trier, Matthias Berntsen, die der stellvertretende Bundesvorsitzende der Paneuropa-Jugend Deutschland Christian Hoferer leitete, schloß sich an.
Matthias Berntsen hieß in Vertretung von Oberbürgermeister Wolfram Leibe die Paneuropa-Union „als die älteste Organisation, die sich für den Frieden in Europa einsetzt“, willkommen. Vor dem Hintergrund seiner Jugend hinter dem Eisernen Vorhang in der DDR legte Berntsen ein leidenschaftliches Bekenntnis für den Freiheitsgedanken ab. Die Öffnung der EU-Binnengrenzen habe das Denken der Menschen tiefgreifend verändert.
Catherine Vierling, Regionalrätin der aus dem Elsaß, dem Mosel-Department, Lothringen sowie Champagne-Ardennes gebildeten französischen Großregion Grand Est, zog eine kritische Bilanz dieses Zusammenschlusses. So habe sich etwa das Elsaß entschlossen, als „Europäische Kollektivität“ seinen eigenen Weg zu gehen, um mehr Eigenständigkeit zu erlangen. Die bisherige Region sei eher unter einer „egalitären Logik“ gestanden, die mit den lokalen Bedürfnissen der verschiedenen Gebiete nicht vereinbar sei. Als jemand, der von der europäischen Ebene in die lokale gewechselt sei, habe sie klar erkannt, „daß sich Europa von den Regionen her aufbaut.“
Über das Städtenetzwerk QuattroPole, das aus Trier, Saarbrücken, dem lothringischen Metz und der Stadt Luxemburg besteht, informierte Florence Guillemin als dessen Generalsekretärin. Wichtigstes Ziel sei, Europa im Alltagsleben der Bürger spürbar zu machen. Anhand ihres eigenen Lebensweges, der sie aus der Normandie über Schweden und Berlin nach Luxemburg geführt habe, zeigte die Französin auf, wie prägend und nützlich Austauschprogramme der EU wie Erasmus für junge Menschen sind. In der Grenzregion sei es selbstverständlich, daß man in einem Land aufstehe, im zweiten arbeite und im dritten zu Abend esse oder ein Konzert besuche. Im Raum zwischen den QuattroPole-Städten müsse man Europa nicht erklären, „es ist einfach unser Leben.“
Daran knüpfte Saar-Lor-Lux-Präsident Joachim Weber, zugleich Bürgermeister von Konz, an: „Auch in kritischen Zeiten sind wir Kommunen im Herzen Europas bestrebt, die Menschen grenzüberschreitend zusammenzubringen. Früher wurden Grenzregionen von den nationalen Hauptstädten oftmals vernachlässigt, jetzt gibt es die Euregio, um den Bürgern dort eine Stimme zu geben.“ Wichtig sei „daß junge Menschen erkennen, was es wert ist, in der Region zu bleiben, egal ob in Deutschland, Luxemburg oder Frankreich.“
Landrat Thomas Habermann von Rhön-Grabfeld beschrieb anhand seiner eigenen Herkunft und Heimatregion die bunte Vielfalt der historischen Identitäten in Mitteleuropa. Diese spiegle sich zumindest ansatzweise im Europäischen Ausschuß der Regionen wieder, jedenfalls mehr als in den von den Nationalstaaten bestimmten EU-Institutionen. Dies zeige, daß sich Europa nicht anhand der nationalen Metropolen und Grenzen definieren lasse. Europa sei die entscheidende politische Gestaltungsform für die Zukunft und stehe für die christlich-abendländischen Kultur ebenso wie für die Vernunft, etwa wenn es um Wirtschaft, Außen- und Sicherheitspolitik gehe. Die Menschen in Europa sollten sich stolz als europäische Bürger verstehen und wie einst Otto von Habsburg von sich sagen können: „Civis europaeus sum – ich bin ein europäischer Bürger!“
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Paneuropa-Jugend Christian Hoferer als Podiumsleiter zeigte am Beispiel seiner bayerischen Heimat und mehrerer anderer europäischer Regionen, von Siebenbürgen bis Schottland, daß die Überwindung innereuropäischer Grenzen aus ehemaligen Randgebieten häufig Herzkammern der EU mache.
In einem temperamentvollen Schlußwort kündigte der Landesvorsitzende der Paneuropa-Union Rheinland-Pfalz, Werner Euskirchen, die Mitwirkung seines Verbandes an den von Ministerpräsidentin Malu Dreyer initiierten „Kultursommern“ an. Er selbst, so Euskirchen, sei „zwischen Maginotlinie und Westwall“ aufgewachsen, weshalb ihm die Freundschaft mit Frankreich ein besonderes Anliegen sei. In diesem Zusammenhang lobte er die Kooperation mit der lothringischen Paneuropäerin und Regionalrätin Catherine Vierling, die er eine „Vierlingskanone der Verständigung“ nannte.
Die festliche Eröffnung wurde vom Bundesgeschäftsführer der Paneuropa-Union Deutschland, Johannes Kijas, moderiert. Sie begann mit der Eurovisons-Fanfare und endete mit der von Beethoven komponierten offiziellen Europahymne.
Glanzpunkte der Paneuropa-Tage waren auch ein Besuch im luxemburgischen Wallfahrtsort Echternach, eine Schiffsfahrt bis nach Schengen auf dem luxemburgischen Teil der Mosel und ein evangelischer Gottesdienst mit Pfarrer Werner Sonn.
Die katholische Messe in der prachtvollen Echternacher Basilika, die dem Heiligen Willibrord geweiht ist, zelebrierten der Erzbischof von Luxemburg, Kardinal Jean-Claude Hollerich, der Vorsitzende der Bischofskonferenz von Bosnien-Herzegowina, Franjo Komarica, sowie Dechant Francis Erasmy als örtlicher Wallfahrtsdirektor.
In seiner Predigt erwähnte Kardinal Hollerich, der auch Präsident der EU-Bischofskonferenz COMECE ist, daß er vor etwa 24 Jahren an der Sophia-Universität in Tokio gelehrt habe. Deren Diversitätsbibliothek stehe an der Stelle der ehemaligen österreichisch-ungarischen Botschaft, wo Richard Coudenhove-Kalergi geboren wurde; deshalb habe er damals auch über ihn nachgeforscht. In Anlehnung an Papst Franziskus sagte Hollerich: „Die Welt braucht Europa. Denken wir doch mal, es gäbe Europa nicht - dann hätten wir nur die Vereinigten Staaten, Rußland und China. Das wäre eine sehr gefährliche Welt,“ schloß der Bischof und sagte den Paneuropäern ein Vergelt‘s Gott für ihren Einsatz.
Der saarländische Paneuropäer Pfarrer Werner Sonn hielt zum Abschluß der Paneuropa-Tage einen evangelischen Gottesdienst im Raum „Constantin“, von dem man auf die Porta Nigra blickt und der an jenen römischen Kaiser erinnert, der sein Reich dem Christentum öffnete und damit das Fundament für die europäische Zivilisation legte.
Die Paneuropa-Tage, die in einer einzigartigen paneuropäischen Stimmung stattfanden, wurden unter schwierigen Umständen und mit sehr großem Einsatz von Johannes Kijas (Bundesgeschäftsführer), Stephanie Waldburg (Presse und Öffentlichkeitsarbeit) sowie von einem Helferteam um Clemens Raab, Markus Schneid, Jürgen Hecht und Peter Dyroff perfekt organisiert.